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Thomas Seerig, MdA zieht Bilanz 

Berliner Abgeordnetenhaus Foto:/Michael Königs

Thomas Seerig, MdA zieht Bilanz 

Der FDP-Politiker Thomas Seerig aus Steglitz-Zehlendorf gehörte erstmals dem Berliner Abgeordnetenhaus von 1990 bis 1995 an. Seit 2016 hat er wieder ein Mandat im Abgeordnetenhaus inne. Er gehört dem Präsidium an und ist in der FDP-Fraktion u. a. Sprecher für Mitbürger mit Handicap und Pflege. Wir sprachen mit dem Parlamentarier über die im September zu Ende gehende Wahlperiode.

Stimme-Der-Hauptstadt: Was lässt sich über diese Legislaturperiode aussagen?

Thomas Seerig: „Die Wahlperiode 2016 bis 2021 teilt sich klar in zwei Hälften: Bis Anfang 2020 und danach. Corona hat auch hier alles verändert; strukturell und inhaltlich.

Seit März 2020 gibt es fast keine persönlichen Termine mehr; als Abgeordneter muss man versuchen, sich von Problemen vor Ort oder der Arbeit von Vereinen auch online ein Bild zu machen. Und die Vereine, Verbände und Initiativen müssen versuchen, ihre Anliegen und ihr Engagement über den Bildschirm zu vermitteln.

Ausschüsse und Plenum tagen nur noch in reduzierter Besetzung und die Distanz zwischen den Fraktionen wird noch größer, obwohl die Krise eigentlich mehr Zusammenarbeit erfordert.

Gleichzeitig hat die Krise aber auch die Grenze zwischen Regierung und Opposition verwischt, indem die vielfältigen Notmaßnahmen zumindest von FDP und CDU mitgetragen wurden. Die Aufarbeitung von Fehlern und Pannen wird Aufgabe der kommenden Legislaturperiode sein.

Als Mitglied im Gesundheitsausschuss ist das Themenspektrum natürlich radikal geschrumpft: Statt Facharztversorgung, Prävention oder Krankenhausstrukturen steht nun nur noch Schützen, Testen und Impfen auf der Tagesordnung.“

Stimme-Der-Hauptstadt: Was bleibt trotz allem in schöner Erinnerung?

Thomas Seerig: „Die Legislaturperiode war geprägt von einer Vielzahl historischer Jubiläen; 100 Jahre Groß-Berlin, 75 Jahre Kriegsende, 30 Jahre Friedliche Revolution, Wiedervereinigung und Konstituierung Gesamtberliner Parlament 1991. Leider fielen auch hier Festveranstaltungen der Pandemie zum Opfer.“

Stimme-Der-Hauptstadt: Was fällt in die Rubrik „Unschöne Ereignisse der jetzigen Legislaturperiode“ hinein?

Thomas Seerig: „Die aktuelle Regierungs- und Oppositionslage folgt einer Lagerbildung und erschwert damit interfraktionelle Anträge und Initiativen, zumal die AfD in vielerlei Hinsicht eine Außenseiterrolle übernimmt.

Zu dieser Lagerbildung passt, dass es in den fünf Jahren keine Fraktionswechsel oder freiwillige Austritte gab, aber vier Ausschlüsse aus Fraktionen. Ein Teil der Ausgeschlossenen suchte sich bei NPD und Freien Wählern eine neue Heimat.“

Stimme-Der-Hauptstadt: Vielen Dank für das Gespräch. (Text: Volker Neef/Foto: Michael Königs)

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Frank Pfuhl
Frank Pfuhl
SDHB Redaktion Berlin

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