Gemeinsamer Einsatz von Ordnungsamt und Polizei entlang der Scharnweberstraße 

Gemeinsamer Einsatz von Ordnungsamt und Polizei entlang der Scharnweberstraße 

Am 25. Februar kontrollierte das Ordnungsamt Reinickendorf gemeinsam mit dem Landeskriminalamt (LKA) und Dienstkräften vom Abschnitt 11 der Polizei Berlin im Rahmen eines Verbundeinsatzes acht Lokalitäten entlang der Scharnweberstraße. 

Dabei wurden über 20 Verstöße gegen unterschiedliche Gesetze und Verordnungen festgestellt, die in einem besonders schwerwiegenden Fall zur Schließung und Versiegelung einer Gaststätte führten. 

„Generell wurden gestern Abend mehrere Verstöße gegen die Spielverordnung, das Jugendschutzgesetz, aber auch das Nichtraucherschutzgesetz und den Glückspielstaatsvertrag festgestellt. Aufgrund fehlender und nicht feststellbarer Verantwortlichkeit musste eine Lokalität im Rahmen der umfangreichen Kontrollen direkt geschlossen und versiegelt werden“, informiert die zuständige Bezirksstadträtin für Ordnung, Umwelt und Verkehr, Julia Schrod-Thiel (CDU).

Die gemeinsamen Einsätze mit dem LKA und den Abschnitten der Polizei Berlin helfen dem Reinickendorfer Ordnungsamt, um direkt und effektiv Verstöße vor Ort ahnden zu können. So führte der Einsatz dazu, dass unter anderem ein Geldspieltischgerät beschlagnahmt wurde, dem Verdacht von Schwarzarbeit nachgegangen werden konnte und mehrfach mögliche Steuerhinterziehung überprüft wurde. Dabei wurden unter anderem auch Tabakwaren sichergestellt. 

„Diese Einsätze sind besonders effektiv und erfolgreich, weil mehrere Ordnungsbehörden zusammen agieren. Insbesondere da die Verantwortlichkeiten jeweils unterschiedlich sind, ergänzen sich diese in den Verbundeinsätzen sehr gut. Dabei arbeiten die Dienstkräfte des Ordnungsamtes, der Polizei Berlin und des Landeskriminalamtes Hand in Hand und auf Augenhöhe“, resümiert die Bezirksstadträtin und ergänzt: „Weitere Einsätze mit der Polizei Berlin sind bereits in Planung, um die Sicherheit und Ordnung im Bezirk zu steigern.“

Das teilte unserer Redaktion Bezirksstadträtin Julia Schrod-Thiel (CDU) mit. (Foto: Volker Neef)