Sandra Khalatbari, MdA: Wahlwiederholung wird immer wahrscheinlicher

Sandra Khalatbari, MdA: Wahlwiederholung wird immer wahrscheinlicher

Zur Verhandlung vor dem Verfassungsgerichtshof 

Am 28. September fand vor dem Verfassungsgerichtshof Berlin die Verhandlung zu eventuellen Neuwahlen statt. Es ging dabei um die Neuwahl des Berliner Abgeordnetenhauses und der 12 Bezirksversammlungen. 

Die Verhandlung hat gezeigt, dass viele mandatsrelevante Fehler mutmaßlich vorliegen. Der Verfassungsgerichtshof Berlin hat viele der vermeidbaren Wahlfehler aufgelistet und dies als „Spitze des Eisbergs“ bezeichnet.

Die CDU-Politikerin Sandra Khalatbari aus dem Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf ist Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin. Die Abgeordnete Sandra Khalatbari ist zudem Stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie und Mitglied des Hauptausschusses sowie Mitglied des Unterausschusses Verwaltungsdigitalisierung, Personal und Bezirke. 

Im Pressegespräch teilte die Parlamentarierin Sandra Khalatbari mit: „Die Ergebnisse der heutigen Verhandlungen des Berliner Verfassungsgerichts zu den Wahlpannen des vergangenen Jahres sind nachvollziehbar und meines Erachtens richtig. Eine Wahlwiederholung wird somit immer wahrscheinlicher. Damit liefert Berlin erneut ein peinliches Bild in Deutschland und der Welt ab. Es braucht nun schnell Klarheit. Denn angesichts existenzbedrohenderer Preise, Krieg und Pandemie, darf Politik nicht durch eine Wahlwiederholung Monate lang auf Stillstand stehen. Die Menschen haben Lösungen verdient“!

Text: Volker Neef

Fotos: XAMAX; Michael Königs