GdP- Berlin: „Moderne Kriegsführung beschränkt sich nicht auf Panzer auf dem Schachtfeld“

Die neue Bundesregierung möchte bekanntlich den Etat für Verteidigung deutlich erhöhen und jährlich 200 Mrd. Euro investieren. Schon der Vorgänger von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), Olaf Scholz (SPD), sprach nach dem Angriff auf die Ukraine durch russische Streitkräfte im Februar 2022 von einer „Zeitenwende“.

Aus Sicht der GdP hat der erhöhte Verteidigungsetat natürlich auch Auswirkungen auf die Innere Sicherheit. Dazu erklärte der Berliner GdP-Landeschef Stephan Weh: „Wir begrüßen die geplanten Investitionen von 200 Milliarden Euro in die Verteidigung unseres Landes. Jedem muss aber klar sein, dass genau diese nicht an der Grenze endet. Es steht außer Frage, dass da ein großes Stück vom Kuchen in die Innere Sicherheit fließen muss und ein großer Anteil in die Hauptstadt, wo wir die Auswirkungen sämtlicher globaler Konflikte tagtäglich hautnah spüren. Moderne Kriegsführung beschränkt sich nicht auf Panzer auf dem Schachtfeld, sondern bedeutet auch das gezielte Destabilisieren von Gesellschaften durch Anschläge, bei denen Täter sich mitunter bereits in unserem Land befinden, Meinungsmache und Fake-News im Social Media oder Cyberattacken auf unsere digitale Infrastruktur. Da geht es eben nicht mehr nur um die Bundeswehr, da ist die Polizei der Player.“

Text: Volker Neef

Foto: Frank Pfuhl